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Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Burst

22.11.2007

Im Patentstreit zwischen Apple und dem US-amerikanischen Softwarehersteller Burst ist es überraschend zu einer Einigung gekommen. Der Streit währte über mehr als zwei Jahre, seit Burst Ende 2004 Apple beschuldigt hatte, mit ihren Produkten iPod, iTunes und Quicktime vier von Burst gehaltene Patente auf Multimedia-Verfahren zu verletzten. Apple wurde aufgefordert, Lizenzen für genannte Verfahren zu bezahlen, was mit einer Klage zur Klärung der Patentansprüche beantwortet wurde, woraufhin Burst ebenfalls Klage einreichte.

Vor einigen Tagen erst hatte Apple einen Teilsieg in dem Rechtsstreit errungen, wobei 14 der 36 Forderungen von Burst abgelehnt worden waren. Daher kam die Mitteilung von Burst, sich mit Apple geeinigt zu haben, heute auch sehr überraschend. Laut Burst hat man sich auf eine Zahlung von 10 Millionen US-Dollar seitens Apple geeinigt. Diese Summe umfasst Nutzungslizenzen für alle von Burst geschützten Verfahren bis auf vier, von denen eines bereits im Vorfeld lizenziert worden war. Das Verfahren für die restlichen drei nicht näher benannten Patente steht noch nicht fest, allerdings verpflichtet sich Burst, wegen diesen nicht erneut zu klagen.

Autor: sh


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