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eBay muss jugendgefährdende Angebote dauerhaft unterbinden

12.07.2007

Laut einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs ist eBay verpflichtet, jugendgefährende Angebote zu unterbinden, sobald man von diesen Kenntnis erlangt. Geklagt hatte ein Interessenverband des Medien- und Videofachhandels. Bei der Klage ging es jedoch nicht primär um den Jugendschutz, vielmehr war Klage wegen Wettbewerbsverzerrung eingereicht worden. Dies wurde damit begründet, dass bei eBay ohne Konsequenzen indizierte Medien angeboten würden, während "normale" Händler diese nicht öffentlich zugänglich anbieten dürften.

Laut dem BGH habe man bei eBay die Gefahr geschaffen, eine bevorzugte Plattform für den Handel mit indizierten Waren zu werden. Dass eBay die Waren nicht selbst anbietet, sondern lediglich der Verkauf über eBay ermöglicht wird, entbindet laut dem Urteil nicht von der Haftung für den Verkauf jugendgefährdender Schriften an Minderjährige.
Man wolle eBay allerdings keine unzumutbaren Prüfungspflichten auferlegen. So ist es nur dann Pflicht, derartige Angebote zu sperren, wenn man Kenntnis von diesen erhält. Eine Verpflichtung, alle Angebote sofort zu überprüfen, um ein Anbieten generell zu verhindern, leitete der Bundesgerichtshof glücklicherweise nicht ab. Allerdings sei es sehr wohl die Pflicht von eBay, erneute Verkaufsversuche zu unterbinden. Damit wird eBay dazu aufgefordert, Benutzer, die schon versucht haben, jugendgefährdende Medien zu verkaufen, besonders zu überwachen.
Das Urteil schließt mit dem Ausblick, dass diese Pflichten nur bestehen würden, solange kein ausreichendes System gewährleistet, dass indizierte Waren nicht in die Hände von Jugendlichen gelangen. Sollte eBay ein derartiges Versandsystem in der Zukunft bereitstellen können, wäre auch der Verkauf indizierter Produkte möglich.

Autor: sh


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