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Deutscher DVD-Hersteller äußert sich zu den Vorwürfen Toshibas

07.07.2007
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Am 4. Juli 2007 gab die japanische Toshiba Corporation bekannt, Klage gegen den deutschen DVD-Hersteller EDD Bizz GmbH bezüglich angeblicher Patentverletzungen auf Unterlassung und Schadensersatz eingereicht zu haben. Die Görlitzer Firma entgegnete nun, sich nicht konkret zu den Vorwürfen äußern zu können, da "eine derartige Klage bislang nicht zugestellt worden" sei und sie sich somit nur auf die von Toshiba veröffentlichten Aussagen beziehen könnten. Zudem sei "mit einer Entscheidung über eine solche Klage (...) frühestens im Sommer 2008 zu rechnen."

Allerdings räumte der Betreiber eines DVD-Presswerkes ein, "dass Toshiba und die EDD Bizz GmbH derzeit in Lizenzverhandlungen" zu dem Zweck stehen, "etwaige Patente von Toshiba zu prüfen" und im Falle des Ergebnisses, dass Toshiba Ansprüche zustehen, "die angediente Lizenz an den Toshiba-Patenten" zu nehmen.

Zu diesen Punkten habe sich die EDD Bizz GmbH aber bereits vor Einreichung der Klage bereit erklärt. Das Verhalten Toshibas, "völlig unnötige Gerichtsverfahren einzuleiten", führe dazu, "die ohnehin äußerst knappe Ressource Recht zu belasten".

Zu guter Letzt verlautbarte das Unternehmen, den DVD-Standard auch ohne Lizenzgenehmigung aus kartellrechtlichen Gründen nutzen zu dürfen, lediglich die Forderung nach Abschluß eines Lizenzvertrages zu angemessenen Bedingungen auf beiden Seiten wäre möglich. In diesem Zusammenhang sprach die EDD Bizz GmbH ihre Zuversicht aus, auch in Zukunft DVDs nach dem DVD-Standard herstellen zu können, unabhängig von einer eventuellen Klage, gegebenen Falles auf Grundlage eines Lizenzvertrages.

Autor: sl


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