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Deutsche DVD-Firma von Toshiba verklagt

05.07.2007

Eines der marktführenden unabhängigen deutschen Presswerke und dessen Geschäftsführer Denny Holwerda wurden am 04.07. vor dem Amtsgericht Düsseldorf von dem japanischen Elektronikunternehmen Toshiba verklagt. Der Vorwurf dabei lautet, dass die Görlitzer Firma sich keine Lizenzen für die geschützte DVD-Technik von Toshiba oder dem Lizenzverwalter DVD6C eingeholt habe. Somit hätte die EDD Bizz GmbH ihre DVDs illegal hergestellt.

Dieser Vorwurf der Verletzung von Toshibas DVD-Patenten liefert nun den Grundstein für die Beantragung einer einstweiligen Verfügung und desgleichen einer Schadensersatzforderung gegen den deutschen DVD-Hersteller, ohne allerdings genauer benannt worden zu sein. Es wurde lediglich von Patenten, "die für die Einhaltung von DVD-Formatspezifikationen wesentlich" seien, gesprochen, deren Verletzung nicht nur Toshiba, sondern auch generell dem Lizenzgeschäft für DVD-Produkte geschadet hätte.

Bisher waren noch keine Äußerungen von Seiten des Geschäftsführers oder des Patentanwaltes der EDD Bizz GmbH zu vernehmen, PCadept wird aber über Neuigkeiten in diesem Fall auf dem Laufenden halten.

Autor: sl


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